Nein, es besteht kein zivilrechtlicher Anspruch auf Auskunft über die Anmeldedaten gegen den Portalbetreiber. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 1. Juli 2014, VI ZR 345/13, in Bezug auf ein Ärztebewertungsportal entschieden.

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Das  BGH Urteil bedeutet, dass Sie auf dem Zivilrechtsweg nicht an die Anmeldedaten gelangen. Der Bewertende bleibt also anonym. Allerdings kann derjenige, der von einer unzulässigen Bewertung betroffen ist, einen Unterlassungsanspruch gegen den Portalbetreiber geltend machen.

Geht es aber um eine strafrechtlich relevante Bewertung, also zum Beispiel eine Beleidigung, besteht die Möglichkeit eines Strafantrags. Denn im Rahmen eines Strafverfahrens kann der Betroffene über die Staatsanwaltschaft an die  Nutzerdaten gelangen: In der Pressemitteilung zu dem Urteil weist der BGH darauf explizit hin, dass "der Diensteanbieter nach § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 5 Satz 4 Telemediengesetz (TMG) auf Anordnung der zuständigen Stellen im Einzelfall Auskunft über Bestands-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten erteilen" darf, "soweit dies u. a. für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist."

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Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht
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