Dienstag, 28.04.2015

Das Tragen eines mit der Buchstabenkombination „FCK CPS“ beschrifteten Ansteckers im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Meinungsfreiheit nicht ohne weiteres strafbar.

Montag, 27.04.2015

Ein Mensch stirbt – was wird aus seinen Spuren im Internet? Erhalten Erben Zugriff auf Facebook, Google, Twitter und Co? Was ist, wenn Passwörter den Zugang zu Online-Konten versperren? Tipps, wie sich der digitale Nachlass am besten regeln lässt, gibt es hier.

Montag, 27.04.2015

Die Titelseitenmeldung “X. Y. – Sterbedrama um seinen besten Freund – Hätte er ihn damals retten können?” in einer Zeitung beinhaltet nach Ansicht des OLG Zweibrücken eine Tatsachenbehauptung. Einem Anspruch des Klägers auf Gegendarstellung wegen des auf der Titelseite erweckten tatsächlichen Eindrucks würde nicht entgegenstehen, dass sich aus dem Artikel im Innenteil der Zeitschrift ergäbe, dass es keinerlei Bezug des Klägers zu den Vorgängen um das Versterbens seines früheren Schulfreundes gäbe und dass die von der Beklagten aufgeworfene Frage deshalb nach ihrer eigenen Berichterstattung grundlos sei.

Dienstag, 21.04.2015

Das Kammergericht hatte darüber zu entscheiden, ob es sich bei dem Libretto zum Musical „Hinterm Horizont“, das seit einigen Jahren im „Theater am Potsdamer Platz“ gezeigt wird und das Elemente des Lebens von Udo Lindenberg zum Gegenstand hat, um eine sogenannte unfreie Bearbeitung eines anderen selbständigen, urheberechtsfähigen Werkes handelt.