Freitag, 28.08.2015

Am 17. Tag der offenen Tür der Bundesregierung engagiert sich die Anwaltskanzlei Wienen am 29.08.2015 am Stand des Deutschen Anwaltvereins im Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz, Mohrenstraße 27, 10711 Berlin.

"Um 12 Uhr eröffnet Bundeminister für Justiz und Verbraucherschutz Heiko Maas am Samstag die Veranstaltung", so Rechtsanwältin Wienen, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, zertifizierte Wirtschaftsmediatorin zu dem Event, das in diesem Jahr vom 29.08.2015 bis zum 30.05.2015 unter dem Motto "25 Jahre deutsche Einheit" stattfindet. Die Sprecherin des Arbeitskreises IT-Recht im Berliner Anwaltverein meint dazu weiter: "Viele Überraschungen und gute Unterhaltung mit einem bunten Bühnen- und Mitmachprogramm stehen auf dem Programm der Veranstaltung."

Donnerstag, 27.08.2015

Sind unwahre Tatsachenbehauptungen eines Störers auf Webseiten Dritten abrufbar, muss er im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren bei den Betreibern der Internetplattformen, auf denen die angegriffenen Äußerungen noch abrufbar sind, auf eine Löschung hinwirken.

Mittwoch, 26.08.2015

Urteil vom 25. August 2015 – X ZR 110/13

Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen.

Montag, 24.08.2015

Google-Suchergebnisse können sich erheblich auf den guten Ruf auswirken. Das OLG München hat in einem Fall entschieden, dass ein "Snippet" - d.h. das Suchergebnis - von Google gelöscht werden musste, weil das Suchergebnis einen eigenen Aussagegehalt hatte.