|
OLG Köln-Urteil zu Gunsten von Kachelmann |
|
Donnerstag, 14.08.2014
Das OLG Köln hat in seinem Urteil vom 27.05.2014 zu Gunsten von Jörg Kachelmann entschieden und Alice Schwarzer untersagt, in Glossen den Eindruck zu erwecken, dass Kachelmann Vergewaltiger ist.
|
|
Weiterlesen...
|
|
|
VG Ansbach: Kläger gewinnt „Dashcam“-Verfahren wegen eines Formfehlers |
|
Mittwoch, 13.08.2014
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat mit Urteil vom 12.08.2014 der Klage im sog. „Dashcam-Verfahren“ stattgegeben (AN 4 K 13.01634).
|
|
Weiterlesen...
|
|
Irreführende Werbung durch Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels |
|
Dienstag, 12.08.2014
Das OLG Celle zu der Frage der irreführenden Hotelwerbung in einem Beschluss entschieden.
|
|
Weiterlesen...
|
|
Oberlandesgericht Frankfurt am Main weist Klage eines früheren Finanzbeamten gegen Land Hessen auf Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ab |
|
Montag, 11.08.2014
Mit Urteil vom 14.7.2014, welches mit Urteilsgründen vorliegt, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) die Klage eines früheren Finanzbeamten abgewiesen, der vom Land Hessen als seinem Dienstherrn eine Geldentschädigung von 20.000 € verlangt hatte, weil der damalige Pressesprecher des Finanzministeriums persönliche Daten über seinen Gesundheitszustand an die Presse gegeben hatte.
|
|
Weiterlesen...
|
|
Rote Karte für Supermarktkette: Adler-Logo verletzt DFB-Marke |
|
Freitag, 08.08.2014
Das Landgericht München I hat mit gestern verkündetem Urteil eine einstweilige Verfügung bestätigt, mit welcher einer deutschen Einzelhandelskette die Verwendung bestimmter Zeichen verboten wurde, die Ähnlichkeit mit dem Verbandslogo des Deutschen Fußballbundes e. V. (DFB) aufwiesen.
|
|
Weiterlesen...
|
|
|
|
|
<< Start < Zurück 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 Weiter > Ende >>
|
|
Seite 42 von 112 |
RSS Feed
